Unterbezirk SPD Rosenheim Stadt begrüßt Votum der BayernSPD gegen CETA
Am Samstag den 16.07.2016 sprachen sich die Delegierten der BayernSPD am außerordentlichen Parteitag mit überwältigender Mehrheit gegen CETA aus. Die Vorsitzender der SPD Rosenheim, Elisabeth Jordan, war selbst als Delegierte in Amberg dabei und freute sich sichtlich über das Ergebnis.
„Die SPD Rosenheim Stadt hat im Mai eine Resolution gegen TTIP verabschiedet, indem wir den sofortigen Stopp der Verhandlungen fordern. Die Entscheidung der BayernSPD gegen CETA ist der richtige Schritt in die richtige Richtung, denn CETA gilt als Blaupause für TTIP.“
Dass die Bürgerinnen und Bürger in Bayern CETA ebenfalls kritisch sehen, bewies die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren gegen CETA, die auch die SPD Rosenheim Stadt unterstützte. Binnen eines Wochenendes wurden 50.000 Stimmen gesammelt und damit die doppelte Anzahl der nötigen 25.000 Stimmen.
Wer nicht nur das Volksbegehren unterstützen will, kann zudem einen offenen Brief an den SPD-Bundesvorstand sowie an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterzeichnen. Auf der klartext-spd-bayern - Homepage ist der Brief zu lesen und kann unterschrieben werden.
Seit vergangener Woche gibt es die Verhandlungspapiere zu CETA auch in deutscher Sprache. „Egal ob auf Englisch oder Deutsch – die roten Linien der SPD werden überschritten. Wenn wir jetzt Arbeitnehmerrechte und Gleichberechtigung preisgeben, handeln wir komplett gegen unsere sozialdemokratischen Grundsätze. Daher ein klares Nein! zu CETA und TTIP“, zeigte sich Jordan kämpferisch.
Auf einem Parteikonvent im September wird die SPD endgültig über CETA abstimmen – die BayernSPD hat sich hierzu nun klar positioniert.